Neues aus dem Gemeinderat: Sitzung am 19. Oktober 2017

Veröffentlicht am 25.10.2017 in Kommunalpolitik

Wieder mal eine abwechslungsreiche und sehr interessante Sitzung. Von der Gestaltung des neuen Kelterplatzes in Haberschalcht, über das zugegebenermaßen etwas "trockene" Thema der "Einführung der Doppik" dem Bericht des Klimaschutzmanagers und dem Integrationsbericht war einiges geboten. Nur schade, dass auch bei diesen Themen, die aktuell die Kommunalpolitik bestimmen, so wenig Gäste da waren. 

Neugestaltung des Haberschlachter Kelterplatzes

Eine lohnende Investition von insgesamt rund 240.000 EURO. Wir sind der Meinung: "Wenn es von den Haberschlachter Einwohnerinnen und Einwohnern so unterstützt und gewollt ist, dann ist die Investition auch notwendig"

 

Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts - Doppik

Da kommt noch was auf uns zu, leider hat sich die Landesverwaltung raus gehalten.Aufgrund der umfangreichen Umstellungsarbeiten ist erstmalig (und wahrscheinlich auch einzigartig) ein Brackenheimer "Doppelhaushalt" 2018/2019 notwendig. Insgesamt ist unsere Verwaltung auf Zielrreichungskurs. Beendruckend haben unsere Nachwuchskräfte dargestellt, welche Tücken sich in der Bewertung unserers städtischen Vermögens verbergen. Eine tolle Präsentation. Die Finanzverwaltung muss sich angesichts solchen Nachwuchses sicher keine Sorgen machen.

 

Zwischenbereicht des Klimaschutzmanagers

Es hat sich also viel getan beim Klimaschutz in der Heuss-Stadt – unser Klimaschutzmanager hat viele Projekte angestoßen und zahlreiche Ideen verwirklicht. Leider muss man aber auch feststellen, dass das Thema Klimaschutz in weiten Teilen der Bevölkerung noch nicht vollständig angekommen ist.

 

Bericht des Integrationsbeauftragten

Der städtische Integrationsbeauftragter gab dem Gremium einen Überblick über die derzeitige Situation der Flüchtlinge in der Heuss-Stadt und über seine Arbeit. Insgesamt leben derzeit rund 350 geflüchtete Menschen in Brackenheim, 210 davon in den beiden Gemeinschaftsunterkünften zur vorläufigen Unterbringung in der Wendelstraße (ehemaliges Schwesternwohnheim) und in der Georg-Kohl-Straße (ehemaliges Brackenheim-Hotel). Dabei geht die Zahl der Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften seit Anfang 2016 kontinuierlich zurück, der Höchststand lag bei 403 Personen vor knapp zwei Jahren.

Wir können uns dem Dank des Bürgermeisters an unseren Integrationsbeauftragten und die vielen ehrenamtlichen Helfer nur anschließen.

Bauvorhaben im Außenbereich, Rosenhöhe 65, Meimsheim

Der Gemeinderat hat einstimmig mit einer Enthaltung sein Einvernehmen zum oben genannten Bauvorhaben verweigert.
 

 

 

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