Neues aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 27. Juli 2017

Veröffentlicht am 05.08.2017 in Kommunalpolitik

Abteilungskommandanten bestätigt - Herzlichen Dank an alle Männer, die sich bereit erklärt haben, dieses verantwortungsvolle Amt anzunehmen.

Finanzen - Die städtischen Finanzen sind stabil, die gute konjunkturelle Lage beschert der Stadt bessere Einnahmen als erwartet.

Bauvoranfrage Lauffener Strasse Meimsheim - Nicht schön aber zweckmäßig!

 

Bei der Sitzung am 27. Juli (übrigens der letzten Sitzung vor der Sommerpause) wurden die gewählten Abteilungskommandanten im Amt bestätigt. Eindrucksvoll, wie viele Männer (und es sind ausschließlich Männer) gebraucht werden, um eine führungsstarke Struktur in unserer Feuerwehr aufrecht zu erhalten. Zukünftig werden unsere ehemaligen "Löschzüge" durch "Abteilungen" ersetzt was nach dem Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg eigene "Abteilungskommandenten" erfordert, die von Ihren Kameraden in den Abteilungen gewählt wurden. Der Gemeinderat hat der Bestellung einstimmig zugestimmt. Die SPD-Fraktion sagt herzlichen Dank an alle Männer, die sich für diese verantwortungsvolle Amt zur verfügung gestellt haben und dafür einen (wenn nicht sogar den GRÖSSTEN) Teil Ihrer Freizeit opfern.

Beruhigt können wir Stadträte und Stadträtinnen nach dem Statement des Kämmerers der Stadtverwaltung in die  Sommerferien gehen. Aufgrund der guten konjunkturellen Lage der bunderepublikanischen Wirtschaft geht es unseren Betrieben gut und das spiegelt sich in der Einkommenslage der Stadt wieder. Rund 900.000 EURO mehr an Einnahmen sind für 2017 zu erwarten, davon rund 470.000 EURO bei der Einkommensteuer und knapp 3000.000 bei der Gewerbesteuer. Auch die von einzelnen Kollegen gescholtenen hohen Personalausgaben im Bereich der Kinderbetreuung bleiben wohl hintern Planansatz zurück. Dies aber aus einem nach unserer Sicht negativen Grund: Durch nicht besetzte Stellen von Betreuerinnen und Betreuern in den Kindergarteneinrichten sparen sich natürlich Ausgaben auf. Also "Minderausgaben aufgrund unbesetzter Stellen", wie der Haushälter zu sagen pflegt :-) Es bleibt also aus unserer Sicht dringend die Herausforderung, schnell Betreuungspersonal zu finden. Vielleicht mal "einen drauflegen", Geld ist ja da :-) Insgesamt können wir anerkennend feststellen: "Gut gewirtschaftet".

Nicht so erfreulich war die Stimmung beim Tagesordnungspunkt der Bauvoranfrage eines Mehrfamilienhauses in unserem Stadtteil Meimsheim. Man konnte fühlen, dass es kälter im Ratsaal wurde, je näher man an das Thema ran kam. Und das bei eigentlich annehmbaren Temperaturen. Unbestritten ist, dass Brackenheim dringend Mietwohnungen braucht. Daher ist der Grundsatz gut, hier tätig zu werden und im Endeffekt wurde vom Gemeinderat auch das Einvernehmen erteilt. Vom Aussehen her passt es aber nicht so recht ins Gesamtbild mit der Umgebungsbebauung. Was ist nun die richtige Entscheidung??? Kann sich im Endeffekt wie die Gemeineräte nur jeder selbst beantworten.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet dann nach dem Sommerferien am 21. September 2017 statt. Am Montag vorher (also am 18.09.2017) gibts die nächste Fraktionssitzung.

Eure SPD-Fraktion wünscht Euch tolle und erholsame Ferien und eine Gute Reise in den Urlaub, wo auch immr Ihr hinfahrt. Allen die Arbeiten müssen wünschen wir angenehme und stressfreie Sommertage bei erträglichen Temperaturen.